Oldenburg/Hannover - Wie die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL mitteilt, können die Schulträger in Oldenburg ab sofort Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes beantragen. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung ihrer IT-Bildungsinfrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung, rund 10,7 Millionen davon gehen nach Oldenburg – vorausgesetzt, die Mittel werden von den Schulträgern abgerufen.

Videoüberwachung im öffentlichen Raum hat deutlich zugenommen. Eine Entwicklung, die Niedersachsens Datenschutzbeauftragte kritisch betrachtet. „Dabei bin ich gar nicht grundsätzlich gegen Videoüberwachung, aber die geltenden Gesetze müssen eingehalten und die verfassungsrechtlichen Grenzen respektiert werden“, sagte Barbara Thiel bei ihrem Besuch des CDU-Landesverbandes Oldenburg.

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Es was das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre: Zum 1. August 2018 führte der Landtag die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein.

Als verdiente Auszeichnung für die geleistete Arbeit, aber auch als Auftrag für die Zukunft betrachtet die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann die Evaluation der seit 2012 bestehenden European Medical School Oldenburg-Groningen (EMS). „Ich freue mich über die positiven Bewertungen. Diese stärken die EMS und verleihen ihr Rückenwind für die Zukunft“, kommentierte die CDU-Politikerin die „erfreuliche Diagnose“, welche die EMS vom Wissenschaftsrat am Montag in Berlin erhalten hatte.