Kulturelle Einrichtungen werden im kommenden Jahr vom Land Niedersachsen stärker unterstützt als ursprünglich geplant. Das teilte die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann am Donnerstag mit. Dabei plant die Landesregierung 1,5 Millionen Euro mehr für die Unterstützung verschiedener kultureller Einrichtungen ein als im letzten Haushaltsplanentwurf. Davon profitieren gleich mehrere Einrichtungen in Oldenburg.

Mit intelligenten „Self-Service-Systemen“ in der niedersächsischen Kommunalverwaltung beschäftigt sich eines von drei Forschungsprojekt der Universität Oldenburg, die in diesem Jahr Mittel aus dem Förderprogramm „Pro Niedersachsen" erhalten. Das teilte die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann am Dienstag mit. Die Fördersumme liegt nach Angaben des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur bei 236.000 Euro.

Klares Signal über Parteigrenzen hinweg: Bei einem Besuch der Medizinischen Fakultät in Wechloy machte die Oldenburger Politik an diesem Donnerstag deutlich, dass sie geschlossen hinter dem dringend nötigen Ausbau der European Medical School steht. „Wir als Vertreter aus Stadtrat, Landtag und Bundestag sehen das Land Niedersachsen in der Pflicht, die Hochschulmedizin in Oldenburg auszubauen und voll zu finanzieren", sagte Dr. Esther Niewerth-Baumann: „Dafür werden wir uns gemeinsam mit der SPD in den kommenden Haushaltsberatungen einsetzen."
Die Mittel für das neue Lehr- und Forschungsgebäude waren im Haushhaltsentwurf der Landesregierung für 2021 überraschend nicht berücksichtigt worden. Das heutige Treffen sowie die Landtagsdebatte am Mittwoch haben jedoch gezeigt: Die EMS hat viele Fürsprecher in Oldenburg und über die Region hinaus.

Kramermarkt, Stoppelmarkt, Gildefest: Sämtliche Volksfeste fallen in diesem Jahr Corona zum Opfer. Die Leidtragenden sind vor allem die niedersächsischen Schausteller. Aus diesem Grund führte Esther Niewerth-Baumann in dieser Woche intensive Gespräche im Landtag mit Vertretern der Verbände aus dem Oldenburger Land, Osnabrück, Ostfriesland und Hannover. 

Der Niedersächsische Landtag hat am heutigen Mittwoch (15. Juli 2020) den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Insgesamt 8,4 Milliarden Euro nimmt das Land zusätzlich in die Hand, um Niedersachsen wieder in Schwung zu bringen. „Der zweite Nachtragshaushalt, den wir in der heutigen Plenarsitzung verabschiedet haben, setzt dabei einen wichtigen Schwerpunkt auf die Unterstützung unserer Kommunen", sagt die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann. 

Hannover/Oldenburg - In meinem Aktuellen Juli-Newsletter berichte ich von den vergangenen Monaten im Niedersächsischen Landtag, unter anderem über die Halbzeitbilanz dieser Legislaturperiode, das alte Finanzamt in Oldenburg und die European Medical School. Jetzt hier lesen.

Mit ihrem Vorstoß zu einer privaten Finanzierung des dringend benötigten Neubaus der Universitätsmedizin hat die Wirtschaft im Oldenburger Land ihre Verbundenheit mit der European Medical School (EMS) eindrucksvoll bekräftigt. „Dafür gebührt der Oldenburgischen Industrie und Handelskammer sowie den weiteren Unterstützern ein großes Lob“, bedankte sich die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann für die von IHK-Präsident Gert Stuke angeführte Initiative.

Für die Beteiligung der Oldenburger Sportvereine an der diesjährigen Ferienpassaktion der Stadt hat sich die Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann eingesetzt. „Es wäre bedauerlich, wenn gerade die Sportvereine außen vor bleiben, die das Ferienpassangebot jedes Jahr bereichern“, sagte die Oldenburger CDU-Politikerin im Hinblick auf die Pandemie-Verordnung des Landes Niedersachsen.  

Oldenburg/Hannover - Der niedersächsische Bauminister Olaf Lies hat heute die Mittelverwendung des Städtebauförderungsprogramms 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.