Pressemitteilungen
+++ Polizeigesetz: „Oldenburg wird sicherer!“ +++
+++ Landtag verabschiedet neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz +++ Dr. Niewerth-Baumann: „Schutz vor aktuellen Bedrohungen.“ +++
Hannover - Der niedersächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz verabschiedet. Mit diesem erhalten die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen neue Befugnisse, etwa zur Terrorabwehr und im Kampf gegen organisierte Gewaltstraftäter.
+++ „Oldenburg lebenswerter machen!“ +++
+++ Oldenburg profitiert von Städtebauförderungsprogramm mit insgesamt 4.665.000 Euro +++ Fliegerhorst, Nadorster- und Käthe-Kollwitz-Straße +++
Oldenburg/Hannover - Der niedersächsische Bauminister Olaf Lies hat heute die Mittelverwendung des Städtebauförderungsprogramms 2019 bekannt gegeben. Insgesamt stehen Niedersachsens Städten und Gemeinden in diesem Jahr rund 121,652 Mio. Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung.
+++ „Digitalpakt Schule zügig umsetzen!“ +++
+++ Kabinett: 522 Mio. Euro für die Verbesserung der schulischen IT +++
Hannover - Die Niedersächsische Landesregierung wird den „Digitalpakt Schule" zügig umsetzen. Das hat Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne nach einer Kabinettsbefassung heute bekanntgegeben.
+++ Aktueller Newsletter "Bericht aus Hannover" +++
Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL berichtet aus dem Landtag.
Oldenburg/Hannover - Die Landtagsabgeordnete berichtet in Ihrem aktuellen Newsletter von aktuellen Ergebnissen Ihrer Landtagsarbeit.
+++ „Schuldentilgung durch Überschuss!“ +++
+++ Kabinett beschließt Mittelverwendung +++ 2,52 Milliarden Euro Überschuss im vergangenen Haushaltsjahr +++
Oldenburg/Hannover - Das Landeskabinett hat heute einen Überschuss im vergangenen Haushaltsjahr in Höhe von 2,52 Milliarden Euro festgestellt und auch die Verwendung dieser Mittel beschlossen.
Besuch aus dem Wahlkreis
Senioren-Union Oldenburg zu Besuch im Niedersächsischen Landtag
Hannover - Am Freitag, den 01.03.2019 war die Senioren-Union Oldenburg zu Gast im Landtag Niedersachsen.
Oldenburger Schulen profitieren von Digitalpakt
Sockelbetrag von 30.000 Euro pro Schule
Erleichtert und erfreut hat die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann auf die Einigung beim Digitalpakt reagiert. „Das zähe Ringen zwischen Bund und Ländern ist nun endlich beendet. Somit können sich auch die Oldenburger Schulen zeitnah auf Geld für ihre digitale Infrastruktur freuen“, kommentierte die CDU-Politikerin das Ergebnis des Vermittlungsausschusses.
„Einrichtungen der Soziokultur modernisieren!“
+++ Oldenburger Kultureinrichtungen profitieren von insgesamt 380 Tsd. € +++
Oldenburg/Hannover. - Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) stellt der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS) im ersten Halbjahr 2019 insgesamt rund 465.000 Euro für die Förderung von 42 Projekten aus dem Bereich der Soziokultur zur Verfügung. Rund 820.000 Euro investiert das Land in 18 Vorhaben zur Modernisierung und Sanierung soziokultureller Einrichtungen. Auch fünf Oldenburger Kultureinrichtungen profitieren von der Förderung:
„Fahrverbot für Oldenburg höchst unwahrscheinlich!“
+++ Berechnung des Ministeriums bestätigt Einhaltung der Grenzwerte am Heiligengeistwall +++
Oldenburg/Hannover - Im Rahmen eines Pressegespräches stellte der Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies heute die Berechnungen des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim für die NO2-Immissionen am Heiligengeistwall in Oldenburg vor.
„Mehr Mittel für den Oldenburger ÖPNV!“
+++ Ministerium fördert landesweit Nahverkehrsprojekte mit rund 96,6 Mio Euro +++ 25 neue Busse für VWG ++
Oldenburg/Hannover - In dem heute vom niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann vorgestellten ÖPNV-Förderprogramm für das Jahr 2019 finden sich auch einige Oldenburger Projekte.
