Archiv
Abgeordnete hinter Gittern
MdL Niewerth-Baumann besucht JVA Oldenburg - „Professioneller und moderner Strafvollzug“
Freiwillig hinter Gitter hat sich die Niedersächsische Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann begeben. Die CDU-Politikerin besuchte am vergangenen Donnerstag (4. Oktober 2018) die Justizvollzugsanstalt in ihrer Heimatstadt Oldenburg. Dabei suchte die Juristin und Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Justizvollzug und Straffälligenhilfe das Gespräch mit Anstaltsleitung und Personalvertretung.
Mehr Fahrpraxis - weniger Unfälle
MdL Niewerth-Baumann begrüßt Initiative für begleitetes Fahren mit 16
Die geplante Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren begrüßt die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Niewerth-Baumann MdL ausdrücklich. „Dadurch erhalten junge Leute früher mehr Fahrpraxis, was die Zahl der Unfälle mit Sicherheit weiter verringern wird“, kommentiert sie den Beschluss des Niedersächsischen Landtages, sich auf Bundesebene für das begleitende Fahren ab 16 einzusetzen.
Niedersachsens Justiz wird gestärkt
Haushalt 2019: Auch Oldenburg wird profitieren
Eine deutliche Stärkung der Justiz in Niedersachsen verspricht sich die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL von den Plänen der Landesregierung für das kommende Haushaltsjahr. Demnach werden landesweit mehr als 110 neue Stellen geschaffen. „Davon wird auch der Justizstandort Oldenburg profitieren“, lobte Niewerth-Baumann, Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, den postiven Ansatz.
Koalition fordert weniger Freigänge
Landtagsrede zur Sicherungsverwahrung - Therapieansatz im Vordergrund
Die Qualität steigern, die Sicherheit erhöhen und die Resozialisierung im Blick behalten – so lauten die Ziele eines Entschließungsantrages zur Sicherungsverwahrung, den die Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag an diesem Donnerstag verabschiedet haben. MdL Dr. Esther Niewerth-Baumann begründete im Plenum die Position der CDU-Fraktion.
Sonntagsflohmärkte bleiben erhalten
Positive Reaktionen aus Oldenburg
Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung an diesem Dienstag für eine Anpassung des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes gestimmt, um Sonntagsflohmärkte weiterhin zu ermöglichen. „Durch die Neufassung erhalten die Veranstalter von Sonntagsflohmärkten endlich Rechtssicherheit“, sagt die Oldenburger CDU-Abgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL. „Dieses Anliegen war uns sehr wichtig, denn der Bedeutung von Flohmärkten für die Begegnung, den Austausch und die Kommunikation von Menschen sind wir uns sehr bewusst.“
Forschung hautnah erleben
Wissenschaftspolitiker der CDU Landtagsfraktion besuchen Oldenburg
Hochseenavigation am Schiffssimulator und eine Auffrischung der Erste-Hilfe-Kenntnisse bei der Herzdruckmassage: Die Mitglieder des Arbeitskreises Wissenschaft und Kultur der CDU-Landtagsfraktion wurden bei ihrem Oldenburg-Besuch am 24. Mai 2018 auch praktisch gefordert. Am Donnerstag besuchten die Parlamentarier zunächst das Informatikinstitut Offis, ehe sie beim Klinischen Trainingszentrum der European Medical School einen Blick hinter die Kulissen warfen.
