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Beliebter Treffpunkt: Flohmärkte in Oldenburg. Archivbild: Oliver Bloch
Beliebter Treffpunkt: Flohmärkte in Oldenburg. Archivbild: Oliver Bloch

Sonntagsflohmärkte bleiben erhalten

Positive Reaktionen aus Oldenburg

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung an diesem Dienstag für eine Anpassung des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes gestimmt, um Sonntagsflohmärkte weiterhin zu ermöglichen. „Durch die Neufassung erhalten die Veranstalter von Sonntagsflohmärkten endlich Rechtssicherheit“, sagt die Oldenburger CDU-Abgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL. „Dieses Anliegen war uns sehr wichtig, denn der Bedeutung von Flohmärkten für die Begegnung, den Austausch und die Kommunikation von Menschen sind wir uns sehr bewusst.“

Finanzspritze für Oldenburger Kliniken

Gute Nachrichten für Personal und Patienten

Über eine Finanzspritze in Höhe von insgesamt 12,5 Millionen Euro können sich die drei Oldenburger Kliniken freuen. Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL mitteilte, erhält das Evangelische Krankenhaus 3,5 Millionen Euro für den Neubau seines Funktionstraktes, das Pius 3,5 Millionen Euro für die Umstrukturierung des OP-Bereichs/Ersatz des Gebäudeflügels F und das Klinikum 5,5 Millionen Euro für die Neustrukturierung der Urologie. Finanziert wird dies  aus dem Niedersächsischen Krankenhausinvestitionsprogramm 2018.

Blick hinter die Kulissen: Esther Niewerth-Baumann begrüßte den Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur in Oldenburg (hier im Forschungslabor bei Offis). Bild: Oliver Bloch
Blick hinter die Kulissen: Esther Niewerth-Baumann begrüßte den Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur in Oldenburg (hier im Forschungslabor bei Offis). Bild: Oliver Bloch

Forschung hautnah erleben

Wissenschaftspolitiker der CDU Landtagsfraktion besuchen Oldenburg

Hochseenavigation am Schiffssimulator und eine Auffrischung der Erste-Hilfe-Kenntnisse bei der Herzdruckmassage: Die Mitglieder des Arbeitskreises Wissenschaft und Kultur der CDU-Landtagsfraktion wurden bei ihrem Oldenburg-Besuch am 24. Mai 2018 auch praktisch gefordert. Am Donnerstag besuchten die Parlamentarier zunächst das Informatikinstitut Offis, ehe sie beim Klinischen Trainingszentrum der European Medical School einen Blick hinter die Kulissen warfen.

„Ein guter Tag für Niedersachsens Feuerwehren“

Oldenburger MdL Niewerth-Baumann lobt neues Brandschutzgesetz

„Es ist vollbracht. Mit dem beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes setzen wir die Wünsche der Feuerwehren in Niedersachsen zügig um. Gleichzeitig erhöhen wir die Sicherheit im Brandschutzbereich“, stellte die Oldenburger CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL erfreut fest.

Überzeugte sich von der Arbeit der Oldenburger Landesbibliothek: Esther Niewerth-Baumann im Gespräch mit Corinna Roeder. Bild: Oliver Bloch
Überzeugte sich von der Arbeit der Oldenburger Landesbibliothek: Esther Niewerth-Baumann im Gespräch mit Corinna Roeder. Bild: Oliver Bloch

Vorreiter bei Digitalisierung

Esther Niewerth-Baumann begrüßt Zielvereinbarung mit Landesbibliotheken

Pünktlich zum Welttag des Buches an diesem Montag hat Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler (CDU), gemeinsam mit den Direktorinnen und dem Direktor der drei niedersächsischen Landesbibliotheken in Oldenburg, Hannover und Wolfenbüttel neue Zielvereinbarungen unterzeichnet. Zentrales Thema ist die Digitalisierung.

Ortstermin im Eversten Holz: Esther Niewerth-Baumann im Gespräch mit Trixi Stalling.
Ortstermin im Eversten Holz: Esther Niewerth-Baumann im Gespräch mit Trixi Stalling.

Ortstermin im Eversten Holz

Rundgang mit Schlossgartenchefin Trixi Stalling

Bei einem Rundgang durch das Eversten Holz informierte sich Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL am Donnerstag (5. April) über aktuelle Fragen rund um den städtischen Landschaftspark. Schlossgartenleiterin Trixi Stalling sprach mit der Oldenburger Landtagsabgeordneten über Aufforstungen, Verkehrswegepflicht und die Haushaltsmittel aus dem Landesetat für Wissenschaft und Kultur.

Die Elternbeitragsfreiheit kommt

Landesregierung einigt sich mit Kommunen

Die Abgeordnete Frau Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL hat von Finanzminister Reinhold Hilbers erfahren, dass sich die Landesregierung und kommunale Spitzenverbände auf einen Kompromiss bei der Finanzierung der Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten geeinigt haben.

Justiz schneller und bürgerfreundlicher

Dr. Esther Niewerth-Baumann begrüßt Einführung der ersten „e-Kammer" am Landgericht Oldenburg

Bei Ihrem  Besuch in Oldenburg hat sich die Landesjustizministerin Barbara Havliza über die Einführung der „e-Kammer“ am Landgericht Oldenburg informiert. Diese hat das Landgericht unter seinem Präsidenten Thomas Rieckhoff seit 2015 konsequent vorangetrieben.

Neue Koalition stärkt kommunale Infrastruktur

26,5 Millionen Euro zusätzlich - Auch Oldenburg profitiert

Für die Sanierung kommunaler Straßen erhalten die
Kreise und Gemeinden in Niedersachsen künftig deutlich mehr Fördermittel
vom Land. Die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL
weist darauf hin, dass durch den Nachtragshaushalt, der gerade im Niedersächsischen Landtag beraten und voraussichtlich im März 2018 beschlossen wird, insgesamt 26,5 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt werden.

Erste Rede im Landtag: Dr. Esther Niewerth-Baumann spricht zum Thema Haftentschädigung.
Erste Rede im Landtag: Dr. Esther Niewerth-Baumann spricht zum Thema Haftentschädigung.

Haftentschädigung: „Ein Tag ist mehr wert als 25 Euro"

Dr. Esther Niewerth-Baumann hält erste Rede im Landtag

Was ist ein Tag wert? Ein Tag, den man unschuldig in Haft verbringt? So lautete die Leitfrage, die die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL in der Debatte am 25. Januar in ihrer ersten Rede im Niedersächsischen Landtag stellte. Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde über die Erhöhung der Haftentschädigung für zu Unrecht in Haft sitzende Bürger debattiert.

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