Erfreuliche Nachricht für die Oldenburger Landesbibliothek: Die Einrichtung am Pferdemarkt erhält knapp 70.000 Euro zur Konservierung historischer Schriften und Dokumente. Das Geld stammt aus einem Sonderprogramm der Bundesregierung, das vom Land Niedersachsen aufgestockt wurde. Das teilte die Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann an diesem Donnerstag mit. 

Einen im wahrsten Sinne wertvollen Beitrag zur Steuergerechtigkeit liefert das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen in Oldenburg. Darin waren sich Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers und die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann einig. „Die 178 Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Steuerhinterziehung“, lobte Niewerth-Baumann die Oldenburger Steuerfahnder, die im ehemaligen Regierungsbezirk Weser-Ems unterwegs sind.

Videoüberwachung im öffentlichen Raum hat deutlich zugenommen. Eine Entwicklung, die Niedersachsens Datenschutzbeauftragte kritisch betrachtet. „Dabei bin ich gar nicht grundsätzlich gegen Videoüberwachung, aber die geltenden Gesetze müssen eingehalten und die verfassungsrechtlichen Grenzen respektiert werden“, sagte Barbara Thiel bei ihrem Besuch des CDU-Landesverbandes Oldenburg.

Als verdiente Auszeichnung für die geleistete Arbeit, aber auch als Auftrag für die Zukunft betrachtet die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann die Evaluation der seit 2012 bestehenden European Medical School Oldenburg-Groningen (EMS). „Ich freue mich über die positiven Bewertungen. Diese stärken die EMS und verleihen ihr Rückenwind für die Zukunft“, kommentierte die CDU-Politikerin die „erfreuliche Diagnose“, welche die EMS vom Wissenschaftsrat am Montag in Berlin erhalten hatte.

Als wichtiges Signal zur Stärkung der beruflichen Bildung würdigt die Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL eine Landeszuwendung von 1,2 Millionen Euro an die Handwerkskammer Oldenburg (HWK). Damit fördert das niedersächsische Kultusministerium die HWK-Lehrgänge zur sogenannten überbetrieblichen Unterweisung. 

Für eine Fassadensanierung am Gebäude der Polizeiinspektion am Friedhofsweg hat sich die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann eingesetzt. In einem Brief an den niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) bittet die Oldenburger CDU-Politikerin um eine rasche Lösung.

Die vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium beschlossene Einrichtung eines Ernährungszentrums in Oldenburg ist eine positive Entscheidung für die Stadt. „Unser Einsatz in Hannover hat sich gelohnt“, kommentierte die Oldenburger CDU-Landtagsabgeorndete Dr. Esther Niewerth-Baumann den Beschluss des Kabinetts.