Besuchen Sie uns auf http://www.niewerth-baumann.de

DRUCK STARTEN


Pressemitteilungen
10.12.2020, 17:25 Uhr
„Haushalt stärkt Standort Oldenburg“
Stadt profitiert von Landesetat 2021 – Wichtige Investitionen in Justiz, Kultur und Wissenschaft

Vom niedersächsischen Landeshaushalt 2021 wird auch die Stadt Oldenburg profitieren. Das bekräftigte die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth Baumann an diesem Donnerstag, nachdem die Große Koalition den Etat für das kommende Jahr beschlossen hatte: „Die CDU-Fraktion hat dabei wichtige Akzente gesetzt. Nennen möchte ich vor allem die Investitionen in die Justiz, Kultur und Wissenschaft“, erläuterte Niewerth-Baumann.

In ihrer Funktion als Sprecherin für Straffälligenhilfe und Justizvollzug wies die Abgeordnete in ihrer Haushaltsrede am Mittwoch auf die Vorhaben in ihrem Ressort hin: „Die Justiz ist die wichtigste Säule unseres Rechtsstaats. Wir investieren somit in das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger.“ Denn rund 1,4 Millionen Euro werden im kommenden Jahr für die Sicherheit von Gerichten und Staatsanwaltschaften ausgegeben. Zu nennen sind zudem noch 20 zusätzliche unbefristete Richterstellen und 15 Vollzeitstellen im Justizvollzug, die 2021 in Niedersachsen geschaffen werden. Damit wird auch Oldenburg als Standort zahlreicher Gerichte und Justizbehörden weiter gestärkt.

 

Zudem fließen rund 400.000 Euro in die Straffälligenhilfe und 150.000 Euro in den Täter-Opfer-Ausgleich. „Beides kommt der Resozialisierung und dem Opferschutz zugute“, sagte Niewerth-Baumann. Konkret profitieren der Verein Konfliktschlichtung Oldenburg und die Anlaufstelle für Straffällige des Diakonischen Werkes.

 

Neben Prävention und Innerer Sicherheit setzt die Koalition ebenfalls auf die Bereiche Bildung und Kultur. „Mit unserem Etat stärken wir landesweit Bibliotheken, Hochschulen, Museen und Theater - und das trotz oder gerade wegen der Corona-Pandemie“, bemerkte Niewerth-Baumann. So werden auch kleinere Einrichtungen wie die Oldenburger Kulturgenossenschaft „Globe“ (33.700 Euro) und das Ensemble „Oh ton“ (25.000 Euro) vom Land berücksichtigt.

 

„Als Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur liegen mir diese Bereiche besonders am Herzen“, betonte Niewerth-Baumann und nennt in diesem Zusammenhang auch die eingeplanten Mittel von 40 Millionen Euro für das neue Forschungsgebäude der Oldenburger Hochschulmedizin. „Hier hat sich ausgezahlt, dass wir in Oldenburg mit einer Stimme gesprochen und uns in Hannover auch gegen Widerstände für den weiteren Ausbau der European Medical School stark gemacht haben“, blickte die CDU-Politikerin zurück und zog folgendes Fazit: „Der Haushalt 2021 ist gut für Niedersachsen und somit auch gut für die Regionen und Kommunen im Land.“