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18.04.2018, 12:50 Uhr
„Wir werden den Sonntagsflohmarkt erhalten!“
Aktuelle Stunde im Landtag
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hatte für heute eine Aktuelle Stunde über die Sonntagsflohmärkte in Niedersachsen beantragt.
Sonntagsflohmärkte erhalten! - Bild: Christiane Lang
Oldenburg/Hannover -

Hintergrund war ein Verbot des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg für einen gewerblichen Sonntags-Flohmarkt in Friesoythe im Landkreis Cloppenburg. Laut aktuellem Gesetz darf an Sonntagen nur in bestimmten Einzelfällen Flohmarkthandel betrieben werden. 

Viele Flohmarktbetreiber hatten befürchtet, dass ein generelles Verbot folgen könnte. „Dem ist nicht so!“, stellte heute die Abgeordnete Frau Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL nach der Aktuellen Stunde klar. „Wir als CDU-Fraktion werden die auch kulturell wichtigen Flohmärkte an Sonntagen in Niedersachsen erhalten. Hierzu wird der Sonntagsflohmarkt durch eine Änderung des § 4 des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes sonntagsgerecht und rechtssicher gestaltet werden.“ 

Die Abgeordnete ist sich der Bedeutung von Flohmärkten für die Begegnung, den Austausch und die Kommunikation von Menschen sehr bewusst: „Wir wollen die Flohmarktkultur daher schützen. Derzeit kollidiert sie jedoch mit der gesetzlich geregelten Sonntagsruhe.“ Zur Neuregelung des NfeiertagsG sagte der innenpolitische Sprecher der CDU, Sebastian Lechner MdL: „Unser Kompromiss ist eine klare Regelung mit einfachen Grundsätzen. Diese beinhaltet keinen Verkauf von Neuwaren, die Zulassung von gewerblichen Veranstaltern, aber nur im geringen Maße von gewerblichen Verkäufern, und eine zeitliche Dispense von vier Wochen“.