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16.12.2021, 16:46 Uhr
Oldenburg profitiert von Doppelhaushalt 2022/23
Investitionen stärken Gesundheitswesen und Kultur
Vom Doppelhaushalt 2022/23, den der Niedersächsische Landtag am heutigen Donnerstag beschlossen hat, wird auch die Stadt Oldenburg in den kommenden zwei Jahren stark profitieren. Davon ist die Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann überzeugt: „Es werden wichtige Investitionen in die Infrastruktur des gesamten Nordwestens getätigt, die dank des ausgeglichenen Haushalts zudem solide finanziert werden.“
 

Aus Oldenburger Sicht sind dabei zunächst der Ausbau und die Weiterentwicklung der European Medical School (EMS) zu nennen. Die Finanzierung des zweiten Bauabschnitts sowie die Aufstockung von 80 auf 120 Studienplätze ab Oktober 2022 bilden wichtige Eckpunkte für eine bessere Gesundheitsversorgung in der gesamten Region. Für die Erhöhung der Studienplätze erhält die EMS jetzt die komplette Summe von 10,8 Millionen Euro. „Davon profitiert neben der Stadt auch das Umland. Das ist ein guter Tag für die Hochschulmedizin im Nordwesten. Unser Einsatz in Hannover hat sich gelohnt“, sagte die Abgeordnete.

Trotz oder gerade wegen der Corona-Pandemie stärkt das Land mit dem Doppelhaushalt auch die Kultur vor Ort. „Ein wichtiges Signal setzt vor allem das Investitionsprogramm für kleine Kulturträger, die unter der Pandemie besonders zu leiden haben“, betonte Esther Niewerth-Baumann. Die in Oldenburg ansässige niedersächsische Theaterpädagogik profitiert von insgesamt 500.000 Euro über zwei Jahre, die Erwachsenenbildung erhält rund 4 Millionen Euro.

Neben Kultur und Bildung sind auch die Ausgaben für die innere Sicherheit erwähnenswert, wovon Oldenburg als Justizstandort profitiert. Rund 3,3 Millionen Euro werden in den kommenden zwei Jahren landesweit für Baumaßnahmen im Justizvollzug, bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften aufgewendet. Außerdem werden sowohl Verwaltungsrichter als auch zusätzliche Justizvollzugsbeamte eingestellt.

Im sozialen Bereich ist vor allem der Einstieg in die „dritte Kraft“ an Kindertagesstätten zu nennen, berichtete die Abgeordnete: „Niedersachsen ist somit in den kommenden zwei Jahren gut aufgestellt.“